Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 04.11.2016 - 7 B 743/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 123 VwGO, § 44a VwGO
Schulische Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 21.04
Neuerteilung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogendelikt; …
Auszug aus VG Magdeburg, 04.11.2016 - 7 B 743/16
Der Schluss auf die Nichteignung ist aber nur dann zulässig, wenn die Anordnung der Untersuchung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Juni 2005 - BVerwG 3 C 21.04 - juris Rn. 22 und BVerwG 3 C 25.04 - juris Rn. 19 jeweils m.w.N.).". - BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04
Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …
Auszug aus VG Magdeburg, 04.11.2016 - 7 B 743/16
Der Schluss auf die Nichteignung ist aber nur dann zulässig, wenn die Anordnung der Untersuchung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. Juni 2005 - BVerwG 3 C 21.04 - juris Rn. 22 und BVerwG 3 C 25.04 - juris Rn. 19 jeweils m.w.N.).". - BVerwG, 27.08.1992 - 6 B 33.92
Prüfungswesen, Verwaltungsverfahrensrecht
Auszug aus VG Magdeburg, 04.11.2016 - 7 B 743/16
Vielmehr stellt diese Anordnung lediglich eine Aufklärungsmaßnahme i. S. e. Vorbereitungshandlung gemäß § 44a S. 1 VwGO dar, für die keine Begründungspflicht und auch keine sonstigen Formvorschriften bestehen (vgl. für die Anordnung der Attestvorlage gegenüber Prüfungskandidaten: BVerwG, Beschl. v. 27.08.1992 - 6 B 33/92 -, juris). - OVG Schleswig-Holstein, 11.04.2014 - 2 MB 11/14
Anforderung der MPU nicht selbständig anfechtbar
Auszug aus VG Magdeburg, 04.11.2016 - 7 B 743/16
Das OVG Schleswig-Holstein führt in seinem Beschluss vom 11.04.2014 (Az.: 2 MB 11/14, juris) in Bezug auf die Anforderung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung aus:.